Regierungserklärung 07/2026

  • Die Sitzung ist eröffnet.

    Gemäß der festgesetzten Tagesordnung tritt die Reichsversammlung zur Entgegennahme der Regierungserklärung der Kaiserlichen Regierung zusammen.

    Das Wort erhält Seine Exzellenz der Reichskanzler.

    冯静华

  • Blickt zu den arghestanischen Abgeordneten, wendet sich dann wieder seinem mobilen Pad zu und notiert sich einiges dabei.

    Shěn Guówéi
    國家安全與公共秩序部長
    總警監
    連和黨成員

  • Frau Präsidentin, verehrte Abgeordnete der Reichsversammlung,

    die Welt befindet sich in einer Zeit großer Veränderungen. Wirtschaftliche Gewichte verschieben sich, technologische Entwicklungen verändern ganze Industrien und außenpolitische Gewissheiten verlieren an Selbstverständlichkeit. In solchen Zeiten darf ein Staat nicht getrieben werden. Er muss führen.

    Die Kaiserliche Regierung wird diesen Anspruch erfüllen.

    Unsere Aufgabe besteht nicht darin, den gegenwärtigen Zustand zu verwalten. Unsere Aufgabe besteht darin, das Reich stärker, wohlhabender und widerstandsfähiger zu hinterlassen, als wir es übernommen haben. Stillstand ist keine Option staatlichen Handelns. Entwicklung ist eine dauerhafte Verpflichtung gegenüber kommenden Generationen.

    Deshalb wird die Regierung ihren Kurs einer beschleunigten nationalen Entwicklung entschlossen fortsetzen.

    In den kommenden Monaten werden erhebliche Investitionen in strategische Industrie, moderne Verkehrsinfrastruktur, Energieversorgung sowie digitale Netze fließen. Forschungseinrichtungen und technologieorientierte Unternehmen werden enger miteinander verzahnt. Wir werden unsere Innovationsfähigkeit nicht dem Zufall überlassen.

    Technologische Souveränität ist längst zu einer Voraussetzung politischer Souveränität geworden. Wer Hochtechnologie importieren muss, importiert früher oder später auch politische Abhängigkeiten. Sina wird deshalb seine Fähigkeiten in den Bereichen künstliche Intelligenz, Hochleistungsrechner, Halbleitertechnologie, Robotik und moderne Fertigung konsequent ausbauen.

    Unser Anspruch lautet nicht, Entwicklungen nachzuvollziehen.

    Unser Anspruch lautet, sie mitzugestalten.

    Ebenso werden wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie stärken und Investitionen erleichtern. Unternehmerisches Handeln verdient Anerkennung, sofern es dem langfristigen Wohlstand des Reiches dient. Der Staat wird dort führen, wo strategische Interessen berührt sind, und dort Freiräume schaffen, wo Innovation und Eigenverantwortung Wachstum hervorbringen.

    Eine starke Wirtschaft benötigt jedoch ebenso einen starken Staat.

    Die öffentliche Sicherheit bleibt Grundlage jeder erfolgreichen Entwicklung. Bürger und Unternehmen müssen darauf vertrauen können, dass Recht durchgesetzt, Eigentum geschützt und öffentliche Ordnung jederzeit gewährleistet werden.

    Die Kaiserliche Regierung wird deshalb die Modernisierung unserer Sicherheitsbehörden fortsetzen. Organisierte Kriminalität, Korruption, Wirtschaftsdelikte sowie Cyberkriminalität werden mit größerer Konsequenz verfolgt werden. Gleichzeitig investieren wir in moderne Kommunikationssysteme, digitale Ermittlungsfähigkeiten und den Schutz kritischer Infrastruktur.

    Ein starker Staat ist kein Gegensatz zu einer freien Gesellschaft.

    Er ist ihre Voraussetzung.

    Ebenso werden wir unsere Anstrengungen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich verstärken. Die kommenden Jahrzehnte werden nicht allein durch Rohstoffe oder Kapital entschieden werden, sondern durch Wissen, Forschung und qualifizierte Menschen. Deshalb investieren wir gleichermaßen in Universitäten, berufliche Ausbildung und wissenschaftliche Spitzenforschung.

    Meine Damen und Herren,

    auch unsere Außenpolitik folgt einem klaren Grundsatz.

    Sina sucht keine Konfrontation. Sina sucht Stabilität.

    Wir werden unsere Beziehungen zu Staaten vertiefen, die auf gegenseitigem Respekt, Berechenbarkeit und gemeinsamen Interessen beruhen.

    In diesem Zusammenhang misst die Kaiserliche Regierung der weiteren Entwicklung der Beziehungen zum Kaiserreich Fuso besondere Bedeutung bei. Beide Nationen verfügen über jahrhundertealte Zivilisationen, hochentwickelte Volkswirtschaften und ein gemeinsames Interesse an Frieden, technologischem Fortschritt und einer stabilen Ordnung in Renzia.

    Die kommenden Monate sollen genutzt werden, um den politischen Dialog zu intensivieren, wirtschaftliche Verbindungen auszubauen und neue Formen der Zusammenarbeit zu erschließen. Gegenseitiges Vertrauen entsteht durch verlässliches Handeln.

    Auch gegenüber unseren übrigen Nachbarn wird Sina seinen außenpolitischen Kurs mit Augenmaß fortsetzen. Wo Zusammenarbeit möglich ist, werden wir sie suchen. Wo unterschiedliche Interessen bestehen, werden wir sie mit Geduld, Sachlichkeit und diplomatischer Umsicht behandeln. Nicht jede internationale Entwicklung verlangt nach einer öffentlichen Reaktion. Besonnenheit ist häufig das wirksamere Instrument staatlicher Politik.

    Verehrte Abgeordnete,

    die Geschichte unseres Reiches lehrt uns, dass Stabilität niemals Zufall gewesen ist. Sie war stets das Ergebnis verantwortungsvoller Führung, leistungsfähiger Institutionen und des gemeinsamen Willens, das Wohl des Reiches über kurzfristige Interessen zu stellen.

    Die Kaiserliche Regierung wird diesen Weg fortsetzen.

    Mit Zuversicht.

    Mit Entschlossenheit.

    Und mit dem festen Willen, Sina in den kommenden Monaten zu einer der innovativsten, sichersten und leistungsfähigsten Nationen der Welt zu entwickeln.

    Ich danke Ihnen.

    梁文正閣下 新亞帝國宰相
    帝國政府首席大臣
    乾龍京選區帝國議會議員

    .

  • Die anderen arghestanischen Abgeordneten klatschen mit am lautesten, die aus Nguyen am längsten, von Majida hingegen kommt nur Höflichkeitsapplaus, während sie sich Notizen macht

  • Feng wartet, bis der Beifall im Plenarsaal abgeklungen ist, und erhebt sich.

    Ich danke Seiner Exzellenz dem Reichskanzler für seine Ausführungen. Für die Aussprache über die Regierungserklärung erhält nun die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei und Führerin der Opposition das Wort.

    冯静华

  • Lin Ruoning erhebt sich von ihrem Platz in den Reihen der Sozialdemokraten, ordnet einige Unterlagen und tritt unter vereinzeltem Beifall ihrer Fraktion an das Rednerpult. Nachdem im Plenarsaal Ruhe eingekehrt ist, blickt sie kurz zum Reichskanzler und beginnt mit ihrer Erwiderung.

    Frau Präsidentin, Herr Reichskanzler, verehrte Abgeordnete,

    die Regierung spricht von einem Sina, das Entwicklungen mitgestalten will. Ich glaube, dieser Anspruch greift zu kurz.

    Die Gewichte in der Welt verschieben sich. Wirtschaftskraft, Technologie und politische Gestaltungskraft konzentrieren sich neu. Das Gelbe Reich verfügt heute über Möglichkeiten, die noch vor einer Generation kaum vorstellbar gewesen wären. Daraus erwächst Verantwortung, aber auch die Pflicht, diese Möglichkeiten zu nutzen.

    Sina darf sich nicht darauf beschränken, Stabilität zu bewahren. Wir müssen eine Ordnung schaffen helfen, in der unsere Interessen, unsere wirtschaftliche Kraft und unsere Vorstellungen von Zusammenarbeit dauerhaft Gewicht besitzen. Wo uns Geschichte, Kultur und gemeinsame Interessen verbinden, müssen daraus engere Beziehungen entstehen.

    Nicht durch Drohungen. Nicht durch Abenteuer. Durch wirtschaftliche Stärke, Infrastruktur, Diplomatie und die Überzeugungskraft eines erfolgreichen Reiches.

    Doch unsere Stellung nach außen entscheidet sich auch im Inneren. Wer von nationalem Aufstieg spricht, muss dafür sorgen, dass die Menschen an ihm teilhaben.

    Wir wollen höhere Löhne und starke Arbeitnehmerrechte. Wir wollen bezahlbaren Wohnraum, soziale Sicherheit und Bildungschancen unabhängig vom Elternhaus. Denn gesellschaftlicher Zusammenhalt ist keine Begleiterscheinung nationaler Stärke. Er ist ihre Grundlage.

    Herr Reichskanzler, das Gelbe Reich befindet sich an einem historischen Punkt.

    Die Frage ist nicht mehr, ob es wieder an Bedeutung gewinnen wird. Die Frage ist, was wir aus dieser Bedeutung machen.

    Die Sozialdemokratische Partei erwartet darauf eine entschlossenere Antwort.

    Ich danke Ihnen.

    林若宁
    Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei
    Führerin der Opposition

  • Das Gelbe Reich verfügt heute über Möglichkeiten, die noch vor einer Generation kaum vorstellbar gewesen wären. Daraus erwächst Verantwortung, aber auch die Pflicht, diese Möglichkeiten zu nutzen

    Murmelt zu einem Kollegen:

    Lin Ruoning verfügt heute über eine Leibesfülle,die noch vor einer Generation kaum vorstellbar gewesen wären. Daraus erwächst Verantwortung, aber auch die Pflicht, die Diätmöglichkeiten zu nutzen

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!